Petra-Mueller-FDP Weitere Themen 2010

02.07.2010

Zukunft der Struktur- und Kohäsionspolitik der EU nach 2013

Berlin, 02.07.2010
Zur Beseitigung des strukturellen wirtschaftlichen und sozialen Ungleichgewichts zwischen den Regionen Europas und Unterstützung ihrer Regionalpolitik verfügt die Europäische Union (EU) über einen Kohäsionsfonds und zwei Strukturfonds (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung, EFRE und Europäischer Sozialfonds, ESF). Mit einem Budget von 347 Mrd. für den Zeitraum von 2007 bis 2013 stellt die EU-Kohäsionspolitik die einzige und größte Quelle von Finanzhilfen für Investitionen in Wachstum und Beschäftig in der EU dar.Nähere Informationen über die Investitionen in Deutschland erhalten Sie unter diesem Link.
Alleine Deutschland erhielt für den Zeitraum 2007 bis 2013 Mittel von insgesamt 26.4 Mrd. Euro. Die Förderphase läuft jedoch 2013 aus. Für uns in der FDP ist es eine Reflexion über die Kohäsionspolitik nach 2013 von entscheidender Bedeutung. Die Kohäsionspolitik ist eine der Prioritäten der EU. Für die FDP-Bundestagsfraktion entwerfe ich ein Positionspapier zur Zukunft der Kohäsionspolitik der EU zusammen mit meinen Kollegen aus dem Europäischen Parlament. Das Ergebnis werde ich Ihnen in Kürze mitteilen.

Allgemneine Überlegungen zur Zukunft der Europäischen Union finden Sie hier.