Bundespolitische Themen
Selbstverständlich beschäftige ich mich in meiner parlamentarischen Arbeit nicht nur mit Themen der Stadtentwicklung. Um Ihnen eine Einblick in die thematische Breite dieser Arbeit zu geben, finden Sie auf dieser Seite eine Auswahl von Artikeln und Themen:
Exportinitiative Brandschutz im Auswärtigen Amt
VLR I Dr. Volker Berresheim, Senator e.h. Volker Rodenberg, Petra Müller und Dr. Peter Spary (v.l.n.r.) Am Donnerstag nahm ich als Vorsitzende des fraktionsübergreifenden Parlamentarischen Beirates Brandschutz an der hochkarätig besetzten Vortrags- und Dialogveranstaltung „Exportinitiative Brandschutz“ des Wirtschaftsverbandes Brandschutz im Auswärtigen Amt teil. Teilnehmer und Kooperationspartner waren u.a. Staatssekretär Biesel (Auswärtiges Amt), VLR I Dr. Berresheim (Leiter des Referates Außenwirtschafts-förderung in Ländern und Regionen im Auswärtigen Amt), Rechtsanwalt Weidmann (Referent im Bereich Außenwirtschaftsförderung des Bundesministeriums für Verkehrs, Bau und Stadtentwicklung), zahlreiche Exzellenzen, insbesondere Wirtschafts- und Handelsräte der Botschaften und Diplomatischen Missionen in der Hauptstadt Berlin und über zehn Repräsentanten von Spitzenunternehmen aus dem Bereich des Brandschutzes.
Ausstellungseröffnung ''Für die Rechte der Frauen - 100 Jahre Internationaler Frauentag''
Die Ausstellung "Für die Rechte der Frauen - 100 Jahre Internationaler Frauentag" ist seit dem 17. März 2011 in der Halle des Paul-Löbe-Hauses des Deutschen Bundestages eröffnet. Der Bundestag würdigt das Jubiläum mit dieser besonderen Ausstellung, die sich mit der Frauenbewegung in den vergangennen zwei Jahrhunderten beschäftigt. Zu sehen ist die Ausstellung vom 18. März bis zum 15. April 2011 für alle Gäste ohne Hausausweis nur nach vorheriger Anmeldung (Tel: 030/227-35425 oder per E-Mail an: thomas.karisch@bundestag.de) von Montag bis Donnerstag jeweils um 11 Uhr und um 14 Uhr; am Freitag jeweils um 11 Uhr.
SPD verhindert Verbesserungen für Kinder
Die Koalition hat ein umfassendes Angebot vorgelegt. Wir sind damit an die Grenzen des Machbaren und Finanzierbaren gegangen. Diesen Vor-schlag werden wir im Vermittlungsausschuss zur Abstimmung stellen. Es liegt nun an den Ministerpräsidenten, ob sie dieses Angebot, das erhebliche Verbesserungen insbesondere für Kinder bringt, ablehnen wollen.
Ehrung von Hans-Dietrich Genscher
Der ehemalige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher (M) steht in Halle (Saale) mit seiner Ehrenurkunde neben Bundesaußenminister und FDP-Chef Guido Westerwelle (l). 2.v.r seine Frau Barbara Genscher, r. die FDP-Landesvorsitzende Cornelia Pieper. (FOTO: DPA)
Die FDP hat ihren Ehrenvorsitzenden Hans-Dietrich Genscher auf einer Festveranstaltung für seine 65-jährige Parteimitgliedschaft geehrt. Der 83-jährige frühere Außenminister ist seit 65 Jahren Mitglied der Liberalen. Genscher war am 30. Januar 1946 in Halle in die Liberal-Demokratische Partei (LDP) eingetreten. Bis 1952 war er Mitglied des Landesverbandes Sachsen-Anhalt der LDP. 1952 verließ er die DDR und ging in die Bundesrepublik und ist seither Mitglied der FDP.
Mindestrente muss kommen
Ab April 2011 beschäftigt sich eine Regierungskomission mit dem Thema „Vermeidung von Altersarmut“ sowie mit der Wiedereinführung der Rente nach Mindesteinkommen.Sind unsere Abgeordneten schlau genug für die Euro-Entscheidung?
Artikel auf FOCUS Online
Abstimmung über Rettungsschirm
Sind unsere Abgeordneten schlau genug für die Euro-Entscheidung?
Donnerstag, 29.09.2011, 06:18 · von FOCUS-Online-Autor Stephan Degenhardt
Am Donnerstag stimmen die 620 Abgeordneten des Deutschen Bundestages über etwas ab, das vielen von ihnen Bauchschmerzen bereitet: die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms EFSF. Lehrer, Juristen, Architekten und Handwerker entscheiden darüber, ob Deutschland schlimmstenfalls mit 400 Milliarden Euro für die Schulden anderer europäischer Staaten haften muss. Es ist eine Schicksalsentscheidung. Noch dazu über ein Thema, das manch Abgeordneter nicht bis in kleinste Detail versteht. Eckhard Pols (CDU), 49, Glasermeister aus Lüneburg, gibt offen zu: „Das Problem ist sehr komplex und ich musste es erst einmal durchdringen.“
Delegation des katholischen Ordens der Holy Family aus Indien besucht Staatssekretär Burgbacher
Delegation der katholischen Ordensgemeinschaft „Holy Family“ bei Herrn Staatssekretär Ernst Burgbacher (3.v.r.). (Bild: Büro Burgbacher)
Am Montag besuchte eine hochrangige indische Delegation der katholischen Ordensgemeinschaft „Holy Family“ den Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Herrn Ernst Burgbacher. Sie trafen zusammen mit zusammen mit Schwestern und Vertretern des Maria-Hilf-Stifts aus Monschau. Mother General Prasanna Thattil, Vorsitzende der Konferenz der Ordensoberinnen Indiens, und Ratsschwester Sr. Alice Chirayath John wurden von Herrn Frank Schade, dem Geschäftsführer des Maria-Hilf-Stifts in Monschau, sowie von Herrn Alexander Lenders, dem Mitglied des Kuratoriums des Maria-Hilf-Stifts begleitet.
Presseartikel aus der Bundestagsfraktion
- 20.01.2012 MÜLLER: Verbindliche Rauchmelderpflicht rettet Leben
- 12.11.2011 WINTERSTEIN / MÜLLER: Die Erfolgsgeschichte der Städtebauförderung wird fortgeführt
- 25.10.2011 MÜLLER: Christlich-liberale Koalition steht zum Wohngeld, weil es den sozialen Zusammenhalt stärkt
- 21.09.2011 MÜLLER: Lärmschutz in der Stadtentwicklung mehr berücksichtigen
- 06.07.2011 WINTERSTEIN / MÜLLER: Städtebauförderung: Kluge Investitionen für Wachstum und Beschäftigung
Frauenfußball-WM - Die FDP-Bundestagsfraktion für Sie am Ball
Zum Start der Frauenfußball-WM am Sonntag, 26. Juni 2011 präsentieren sich die Abgeordneten der FDP-Bundestagsfraktion von ihrer sportlichen Seite. Nicht nur im Sport, sondern auch in der Politik sind vor allem Teamfähigkeit, Ausdauer und Entschlossenheit gefragt. Sehr zuversichtlich bin ich, dass die deutschen Fußballerinnen ein drittes Mal in Folge den WM-Titel verteidigen. Wir drücken der deutschen Nationalmannschaft fest die Daumen.Optimistisch blickt die FDP-Bundestagsfraktion auch auf die anstehende zweite „Halbzeit“ der schwarz-gelben Koalition. Wir haben bereits die Vorlagen für mehr Wachstum in Deutschland geliefert, die Wehrpflicht abgeschafft und die entscheidenden Treffer im Kampf für mehr Bürgerrechte erzielt. Wir gönnen uns keine Verschnaufpause, sondern arbeiten weiter daran, die Menschen in Deutschland zu entlasten und mit unserem liberalen Markenkern zu punkten.
Bei alledem sind die Parlamentarier auf den direkten Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern angewiesen. Deswegen kommt die FDP-Bundestagsfraktion bereits zum fünften Mal in Folge in der parlamentarischen Sommerpause im Rahmen ihrer Deutschlandtour direkt zu den Menschen in die Wahlkreise. Weitere Informationen, Bilder, Tourdaten und Stationen finden Sie unter . Und wer mag, kann mit der „Für Sie am Ball“ einen sportiven Gruß an seine Freunde und Bekannte verschicken.
Besuch des Deutschen Luft- und Raumfahrtzentrums (DLR)
Im European Astronaut Center (EAC), MdB Petra Müller, Prof. Dr.-Ing. Johann-Dietrich Wörner und Guillaume Weerts vor dem Trainingsmodul des Europäischen Weltraumlabors „Columbus“.
Bei einem Besuch von DLR und ESA am 17. Juni 2011 lernte ich ausgewählte DLR-Forschungs- und Entwicklungsprojekte, das Europäische Astronautenzentrum EAC sowie den DLR-Sonnenofen intensiv kennen.
Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. (DLR) ist das Forschungszentrum der Bundesrepublik Deutschland für Luft- und Raumfahrt, Energie und Verkehr, mit Hauptsitz in Köln. Die umfangreichen Forschungs- und Entwicklungsarbeiten des DLR sind in nationale und internationale Kooperationen eingebunden. Über die eigene Forschung hinaus ist das DLR als Raumfahrtagentur im Auftrag der Bundesregierung für die Planung und Umsetzung der deutschen Raumfahrtaktivitäten zuständig.
Der Besuch mit Informations- und Arbeitscharakter wurde vom DLR-Vorstandsvorsitzenden, Professor Dr.-Ing. Johann-Dietrich Wörner und Professor Dr.-Ing. Ulrich Wagner begleitet. „Die intensive Kommunikation mit der Politik ist für das DLR eine wesentliche Grundlage seiner Außendarstellung. Das DLR arbeitet für Staat und Gesellschaft, für das „Wissen für Morgen“, so Prof. Wörner in seinen Begrüßungsworten.
Wissenschaft trifft Parlament
Zusammen mit Frau Dr. Liebmann in meinem Berliner Büro Am 7. Juni lud die Leibniz Gemeinschaft unter dem Titel „Science meets Parliament“ dazu ein, Wissenschaft und Politik in direkten Kontakt miteinander zu bringen und deren Austausch systematisch zu fördern. Im Rahmen dieses Programmes traf Frau Dr. Heike Liebmann mich zu einem Gespräch in meinem Berliner Abgeordnetenbüro. Frau Liebmann ist Leiterin der Forschungsabteilung Regenerierung von Städten am Leibniz-Institut für Regionalentwicklung und beschäftigt sich daher schwerpunktmäßig mit Städtebauthemen vor allem aber mit dem Programm „Stadtumbau Ost“.
Delegationsreise in das südliche Afrika
Vom 15. bis 22. Mai reiste ich als Mitglied der Parlamentariergruppe SADC-Staaten (Entwicklungs-gemeinschaft des südlichen Afrika) des Deutschen Bundestages nach Simbabwe und Botswana. Die Delegationsreise diente der Vertiefung parlamentarischer Kontakte zu den jeweiligen Regierungs- und Oppositionsfraktionen und zu Gesprächen mit hochrangigen Regierungsvertretern. Darüber hinaus traf ich mich mit Vertretern von internationalen und nationalen Nichtregierungsorganisationen sowie der Wirtschaft, der Zivilgesellschaft und der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.
Die Reise fand unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe Stefan Liebich (DIE LINKE.) und mit den weiteren Delegationsmitgliedern Prof. Dr. Egon Jüttner (CDU/CSU), Erich G. Fritz (CDU/CSU), Dagmar Wöhrl (CDU/CSU), Karin Roth (SPD), Angelika Krüger-Leißner (SPD) und Cornelia Behm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) statt.
Starke Statments für Frauen
Diese Botschaft ist eindeutig: "Wir wollen die Quote und zwar sofort!" Mit starken Statements für starke Frauen haben heute in Berlin Manager und Politiker beiderlei Geschlechts eine zeitnahe Einführung einer gesetzlichen Frauenquote für deutsche Aufsichtsräte gefordert.
(v.l.n.r.) Petra Müller (MdB), Botschafter Sven Erik Svedman, Christa Sager (MdB, Bündnis 90/Die Grünen), Prof. Dr. Ulrike Detmers (Mestemacher-Gruppe), Renate Schmidt (Bundesministerin a.D., SPD), Prof. Dr. Dr. Rita Süssmuth (Bundestagspräsidentin a.D., CDU), Thomas Sattelberger (Deutsche Telekom AG), Rudolf X. Ruter (Schmalenbachgesellschaft). Foto: Almut Schoenfeld Vor Vertreterinnen fast aller großen berufsorientierten Frauenverbände in Deutschland sowie aus Politik, Wirt-schaft und Wissenschaft schilderten sie, warum sie „keine geschätzten 240 Jahre warten wollen, bis in deutschen Führungsetagen eine kritische, kulturverändernde Masse von 30 Prozent weiblichen Managern erreicht wird“, wie es Thomas Sattelberger, Personalvorstand der Deutschen Telekom AG, in seinem Statement nachrechnete. Die Veranstaltung fand auf Einladung des Vereins erfolgsfaktor FRAU e.V. (efF) in der Königlich Norwegischen Botschaft statt.
Besuch der Friedrich Naumann-Stiftung für die Freiheit in Harare, Simbabwe
Petra Müller, MdB, zusammen mit Annette Stoll und weiteren Mitarbeitern der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit in Harare.
Am 17.5. war ich als Mitglied der Parlamentariergruppe SADC-Staaten des Deutschen Bundestages für einige Stunden Gast der Friedrich-Naumann-Stiftung in Harare.
Zwischen dem Treffen mit simbabwischen Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft nahm ich mir die Zeit, der Stiftung meine Eindrücke vom FDP-Parteitag in Rostock zu vermitteln und mich umfassend über die Arbeit Friedrich-Naumann-Stiftung in Simbabwe zu informieren.
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