Energetisch-Dynamische Stadtentwicklung
Als stadtentwicklungspolitische Sprecherin unserer FDP-Bundestagfraktion beschäftige ich ich intensiv mit Fragen der räumlichen, strukturelle und baurechtlichen Gesamtentwicklung einer urbaner Räume. Hierzu zählt die Schaffung eines öffentlichen Rahmens zur Planung und Entwicklung der gesamten Stadt sowie einzelner Stadtquartiere.
Die FDP steht für eine moderne, nachhaltige Stadt- und Raumentwicklungspolitik, die das Ziel verfolgt unsere Städte und Gemeinden als Standorte des Arbeitens, des Wohnens und der Freizeitgestaltung fortwährend mit Leben zu erfüllen.
Presseartikel aus der Bundestagsfraktion
- 02.09.2010 MÜLLER: Stadtumbauprogramme auf energetische Sanierung fokussieren
- 29.07.2010 MÜLLER: Kürzung des Wohngeldes ist vom Tisch
- 07.07.2010 MÜLLER: Dynamische Prozesse in Städten und Gemeinden berücksichtigen
- 02.07.2010 MÜLLER: Kürzung des Wohngeldes nicht angebracht
- 19.05.2010 MÜLLER: Flexibilisierung wohnwirtschaftlicher Programme der KfW zum 1. Juli 2010 werden begrüßt
Pflicht zur Chance - Plädoyer für eine energetisch-dynamische Stadtentwicklung
Beitrag in der Monatszeitschrift ''Stadt und Gemeinde'' des Deutschen Städte- und Gemeindenbundes
Die Stadtentwicklung umfasst eine Vielzahl von Gesichtspunkten, die es zu berücksichtigen gilt: Infrastrukturumbau und -ausbau, Bebauungsplanung, Verkehrsstromlenkung, Straßenbeleuchtung sind nur einige. In jedem dieser Teilaspekte existieren Normen und Vorgaben, die sich mit der Umweltverträglichkeit, Nachhaltigkeit und Energieeffizienz
beschäftigen. Nun ist es jedoch die Besonderheit urbaner Strukturen, dass sich alle Teilaspekte aufgrund ihrer räumlichen Nähe und Vernetzung gegenseitig beeinflussen. Manche Effekte verstärken, andere behindern sich untereinander. Aus diesem Grund spricht sich die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagfraktion, Petra Müller, in diesem Beitrag für eine energetisch-dynamische Stadtentwicklung aus.
Den vollständigen Beitrag finden Sie im Internet unter: link.
Stadtentwicklung auf europäischer Ebene
Der zweite Botschaftsrat, zuständig für die Innenpolitik, der französischen Botschaft, Herr Bernard Chappedelaine, informierte mich zu französischen und europäischen stadtentwicklungspolitischen Themen in meinem Berliner Büro. Als Mitglied der Politischen Kanzlei der französischen Botschaft in Berlin versteht er als seine Aufgabe, die französische Regierung über die deutsche Innen- und Außenpolitik zu informieren, gute Arbeitsbeziehungen zu deutschen Regierungskreisen und zu Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Kultur zu pflegen sowie an der Umsetzung der französischen Außenpolitik in Deutschland mitzuwirken.Musterantrag zur Energetisch-dynamischen Stadtentwicklung
Als eine der beiden FDP-Bundestagsabgeordneten des Bezirks Aachen möchte ich unsere Kandidatinnen und Kandidaten zur Landtagswahl unterstützen. Gerade jetzt im beginnenden Wahlkampf müssen wir jede Gelegenheit nutzen, unsere FDP medial und politisch nach vorn zu bringen. Das funktioniert am besten mit sachorientierter Arbeit zum Wohle der Menschen und Kommunen...Flexibilisierung wohnwirtschaftlicher Programme der KfW zum 1. Juli 2010 werden begrüßt
Die FDP-Bundestagsfraktion unterstützt die Straffung und Flexibilisierung der wohnwirtschaftlichen KfW-Förderprogramme. Zum 1. Juli 2010 werden die KfW-Förderprogramme "Energieeffizient Bauen und Sanieren", "Wohnraum modernisieren - Altersgerecht Umbauen" sowie der "Wohneigentumsprogramme" überarbeitet.Energieeffizienz in Kommunen
Kommunen sind eingeladen, am Wettbewerb "Energieeffizienz in Kommunen - Gute Beispiele 2010" der Deutschen Energie-Agentur GmbH (dena) teilzunehmen. Gesucht sind erfolgreiche Energieeffizienzprojekte - beispielsweise in von Kommunen betriebenen Schulen, Kitas, Werkstätten, Rathäusern oder auch im Bereich der kommunalen Straßenbeleuchtung -, in denen überdurchschnittliche Energieeinsparungen erreicht wurden und die sich besonders gut als Vorbilder eignen. Einsendeschluss ist am 10. September 2010.- Weitere Informationen finden Sie hier.
Barrierearme Quartiersentwicklung erforderlich
Die demografische Entwicklung hat mittelfristig deutliche Auswirkungen auf die Städte und Gemeinden. Neben dem Bevölkerungsrückgang, vorwiegend im ländlichen Raum, wird die drastische Zunahme des Anteils älterer Menschen Städte und Gemeinden vor große städtebauliche und finanzielle Herausforderungen stellen. Abgesehen von einem altersgerechten, barrierearmen Wohnungsangebot wird es besonders darauf ankommen die Nahversorgung zu sichern und die Mobilität weiterhin zu gewährleisten.FDP stärkt Städtebauprogramme
Die FDP bleibt in den Verhandlungen zum Etat des BMVBS im Bundeshaushalt 2010 glaubwürdig. Ohne das Gebot der Haushaltsdisziplin zu verletzen, werden die Städtebauprogramme nicht nur fortgesetzt und zielgenauer finanziell ausgestattet, sondern es werden auch Förderlücken geschlossen.
So wird mit dem neuen Programm „Kleine Städte und Gemeinden“ begonnen, ein wichtiges Anliegen des Koalitionsvertrages umzusetzen – die Sicherung der öffentlichen Daseinsfürsorge in dünn besiedelten Räumen. Das Programm stellt 20 Mio. Euro zur Verfügung, um interkommunale Kooperationen und regional integrierte Entwicklungskonzepte fördern zu können. Besondere Berücksichtigung sollen infrastruktur und soziale Einrichtungen finden wie Ärztehäuser, Kultureinrichtungen, Sportanlagen etc.
EVTZ (Europäsicher Verbund über territoriale Zusammenarbeit)
Am Donnerstag, den 28.1.2010 hat der Europaminister von NRW sich eindeutig für die Schaffung eines EVTZ ausgesprochen. Im Haus der StädteRegion fand ein Treffen der Fraktionen und Vertreter der Parkstad Limburg sowie der Deutschsprachigen Gemeinschaft statt. Alle Fraktionen waren an diesem Gespräch beteiligt und konnten ihre Auffassung dazu äußern. Für die FDP hat Dr. Werner Pfeil sich für den Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit durch das Instrument des EVTZ ausgesprochen. Ebenfalls anwesend waren die Vertreter der parkstad Limburg und der Deutschspracheigen Gemeinschaft, die beide ihre Zustimmung hierzu erteilten. die DG möchte auf belgischem Gebiet ebenfalls einen kommunalen Zusammenschluß der Gemeinden erzeugen, so daß diese Mitglied des EVTZ wird. Damit wird eine Forderung der FDP umgesetzt, die seit vielen Jahren gefordert wird und zunächst unter dem Begriff "Eurodistrikt" in die Aachener Politik Eingang gefunden hat.
COP15 - Herausforderungen meistern, Chancen nutzen
Auf der Klimaschutzkonferenz in Kopenhagen wurde im Dezember 2009 um ein Nachfolgeabkommen von Kyoto gerungen. Ziel der christlich-liberalen deutschen Regierung war es, die Erderwärmung in den nächsten Jahren auf maximal zwei Grad Celsius zu begrenzen. Dafür werden alle Anstrengungen notwendig sein, vor allem den CO2-Ausstoß entscheidend zu verringern.
Rahmenkonzept zur Stadtentwicklung
Stadtentwicklungsstrategien sind zukünftig nur als übergreifende, den planerischen Prozess ganzheitlich begleitende Konzepte denkbar. Dabei sind mehrere Schwerpunkte zu setzen: Erstens müssen bauliche Aspekte berücksichtigt werde: Verwendung neuer Materialien und Architekturkonzepte sowie nachhaltiger Gebäudetechnologien. Zweitens gilt es infrastrukturelle Fragen zu klären, wie z. B. öffentlicher und privater Verkehr effizient und ökologisch verträglich verzahnt werden können oder wie ein sparsamer Wasserhaushalt garantiert werden kann. Schließlich müssen drittens Aufgaben der Raumplanung zu klären sein, etwa zur Gestaltung urbaner Räume im Spannungsfeld zwischen städtischen und ländlichen Flächen, gerade vor dem Hintergrund einer sich dynamisch entwickelnden demografischen Veränderung.



