Stadtentwicklung 2010 - Petra-Mueller-FDP

25.05.2010

Stadtentwicklung auf europäischer Ebene

Berlin, 21.05.2010
Der zweite Botschaftsrat, zuständig für die Innenpolitik, der französischen Botschaft, Herr Bernard Chappedelaine, informierte mich zu französischen und europäischen stadtentwicklungspolitischen Themen in meinem Berliner Büro. Als Mitglied der Politischen Kanzlei der französischen Botschaft in Berlin versteht er als seine Aufgabe, die französische Regierung über die deutsche Innen- und Außenpolitik zu informieren, gute Arbeitsbeziehungen zu deutschen Regierungskreisen und zu Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Kultur zu pflegen sowie an der Umsetzung der französischen Außenpolitik in Deutschland mitzuwirken.

Michel Piron, Mitglied der französischen Nationalversammlung, zusammen mit Petra Müller und der Dolmetscherin. Schon im April traf ich mich mit Herrn Michel Piron, dem Sprecher für Stadtplanung in der Assemblée Nationale der Republik Frankreich und führte "bilaterale" Gespräche. Als Mitglied des Ausschusses für wirtschaftliche Angelegenheiten zeigte Piron dringenden Handlungsbedarf für die angespannte Wohnsituation in Frankreich auf. Gerade die armen Vororte der urbanen Zentren haben sich in den letzten Jahrzehnten zu sozialen und ökonomischen Problemzonen entwickelt. Die französische Regierung verabschiedete, auch nach Unruhen im Jahr 2005, Mitte 2008 beispielsweise den Plan "Espoir Banlieue". Hauptziel ist es, Chancengleichheit in den Großsiedlungen der französischen Großstädte herzustellen und die strukturellen Unterschiede zwischen den einzelnen Vierteln zu verringern. Über 250 Bezirke profitieren von diesem Plan, der zunächst ein Volumen von 1. Mrd. Euro hatte.

Aber auch zahlreiche symbolträchtige französische sowie europäische Projekte wie beispielsweise die Hochgeschwindigkeitslinie zwischen Paris, Ost-Frankreich und Süd-Deutschland oder die "Magistrale für Europa Paris-Budapest", eine Hochgeschwindigkeitsstrecke durch ganz Europa konnte Herr Piron eindrucksvoll vorstellen. Die europäische Idee sollte nach meiner Auffassung, gerade in der derzeitigen Krise, nicht aus dem Blickfeld verloren werden. Ich erinnere hierzu an Jacques Delors. Er hat den berühmten Satz gesagt: "Wir müssen Europa eine Seele geben".