Petra-Mueller-FDP

Aktuelle Reden



Auf dieser Seite können Sie Reden, die ich gehalten habe, online nachlesen oder als .pdf- Dokument auf Ihren Rechner laden.

Berlin, 08.04.2011

Rede im Deutschen Bundestag zum ''Klimaschutz in der Stadt''




Berlin, 10.02.2011

Rede im Deutschen Bundestag zum ''Grundrecht auf Wohnen sozial, ökologisch und barrierefrei gestalten''




Berlin, den 20.01.2011

Rede zu Protokoll im Deutschen Bundestag zum Antrag ''Angebot von ''Spielhallen mit dem Baugesetzbuch begrenzen''

Wer die Spielsucht bekämpfen will, tut dies nicht mit dem Baugesetzbuch. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt die Baunutzungsverordnung dahingehend zu ändern, dass Spielhallen zukünftig nur noch in Ausnahmefällen außerhalb von Gewerbegebieten zulässig sein sollen. Sie erhofft sich von dieser Maßnahme, Spielhallen aus dem Innenstadtbereich – also aus Besonderen Wohngebieten, Misch- oder Kerngebieten – zu verbannen. Jede weitere bundesrechtliche Einschränkung der Gewerbefreiheit und der kommunalen Selbstverwaltung ist in diesem Fall weder notwendig noch entspräche sie unserem freiheitlichen Rechts- und Wirtschaftsgedanken. Einig sind wir uns im Hohen Hause, dass Automatenspiele die gefährlichste Form der Spielsucht darstellt. Einig sind wir uns auch, dass die Politik den an der Spielsucht erkrankten Menschen in unserem Land unterstützend zur Seite stehen muss. Nicht jedoch im Baugesetzbuch.

Berlin, 30.09.2010

Rede im Deutschen Bundestag zur ''Wohnungslosigkeit in Deutschland – Einführung einer Bundesstatistik''




Berlin, 17.06.2010

Rede zu Protokoll im Deutschen Bundestag zur ''Sicherung der Technologieführerschaft Deutschlands im Verkehrs- und Baubereich''

Über die Sicherung der Technologieführerschaft Deutschlands im Verkehrs- und Baubereich stellte die SPD-Fraktion eine Große Anfrage (17/931). Klimaschutz und Klimawandel gehören zu den größten Herausforderungen unserer Zeit und müssen weiter ganz oben auf der Agenda Deutschlands stehen. Als stadtentwicklungspolitische Sprecherin meiner Fraktion möchte ich die Weichen stellen und über das einzelne energetische Gebäude hinausblicken. Die FDP strebt eine quartiersbezogene Lösung an, die energetisch- dynamische Stadtentwicklung. Wir wollen Verkehr, Wohnen und Leben in der Stadt harmonisieren. Das trägt zu einer  ressourcenschonenden Stadtentwicklung bei, etwa über kürzere Wege und weniger Erschließungsflächen und geringere Wärmeverluste durch kompaktere Baustrukturen.

Berlin, 25.03.2010

Rede zu Protokoll im Deutschen Bundestag zur ''Altschuldenhilfe''

Die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages eröffnet die Möglichkeit, anstelle einer Aussprache schriftliche Redetexte zu Protokoll zu nehmen. Am Donnerstag, den 25. März 2010 gab ich eine Rede zur "Altschuldenhilfe" zu Protokoll.

Die Regierung hat sich bereits im Koalitionsvertrag darauf verständigt, den Erfolg des Stadtumbauprogramms Ost nicht durch ungelöste Altschuldenprobleme einzelner Wohnungsunternehmen bei Abriss von Wohnungsleerstand zu gefährden. Der Stadtumbau Ost unterstützt die Kommunen bei der Bewältigung der städtebaulichen Folgen des demografischen und wirtschaftlichen Strukturwandels durch Maßnahmen der städtebaulichen Aufwertung und des städtebaulich bedingten Rückbaus von dauerhaft nicht mehr benötigten Wohnungen. 

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Berlin, 25.02.2010

Rede im Deutschen Bundestag zum ''Bericht über die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland''




Düsseldorf, 06.11.2008

Rede auf der Landeswahlversammlung Düsseldorf



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