Petra-Mueller-FDP

07.06.2011

Delegationsreise in das südliche Afrika

Berlin, den 07.06.2011

Vom 15. bis 22. Mai reiste ich als Mitglied der Parlamentariergruppe SADC-Staaten (Entwicklungs-gemeinschaft des südlichen Afrika) des Deutschen Bundestages nach Simbabwe und Botswana. Die Delegationsreise diente der Vertiefung parlamentarischer Kontakte zu den jeweiligen Regierungs- und Oppositionsfraktionen und zu Gesprächen mit hochrangigen Regierungsvertretern. Darüber hinaus traf ich mich mit Vertretern von internationalen und nationalen Nichtregierungsorganisationen sowie der Wirtschaft, der Zivilgesellschaft und der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.

Die Reise fand unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe Stefan Liebich (DIE LINKE.) und mit den weiteren Delegationsmitgliedern Prof. Dr. Egon Jüttner (CDU/CSU), Erich G. Fritz (CDU/CSU), Dagmar Wöhrl (CDU/CSU), Karin Roth (SPD), Angelika Krüger-Leißner (SPD) und Cornelia Behm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) statt.

Die Delegation informierte sich in den Ländern über die aktuelle Lage in der Südafrikanischen Entwicklungs-gemeinschaft (SADC). In Simbabwe waren die innenpolitische Situation, die geplante Verfassungsreform und die Durchführung der Wahlen sowie die Menschenrechtslage Schwerpunktthemen. In Botswana standen dabei neben der Energie- und Gesundheitspolitik die Auswirkungen der internationalen Finanz-und Wirtschaftskrise im Mittelpunkt des Interesses. In beiden Ländern lag das Hauptaugenmerk der Gespräche auf der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung. Dabei interessierten mich vor allem städtebauliche Wohnbedingungen sowie die infrastrukturelle Versorgung von lebenswichtigen Gütern als auch die Lebensbedingungen der Frauen in den Ländern. Diese beiden Gebiete sind eng miteinander verknüpft: In Simbabwe ist nicht nur der Wohnraum unzureichend, sondern auch der Zugang zu medizinischer Versorgung ist äußerst prekär. Dies belegt auch eine Studie von Amnesty International. Was für uns selbstverständlich ist, bleibt für simbabwische Frauen oft unerreichbar: professionelle und erschwingliche ärztliche Versorgung, gerade bei gefährdeten Schwangerschaften, sowie generell die Versorgung mit sauberem Wasser, sanitäre Anlagen, Strom und Schulen.