Petra-Mueller-FDP

Delegationsreise des „Europaausschusses“ nach London

Hierzu kamen wir unter anderem mit den Mitgliedern des EU Scrutiny Commitees des britischen Unterhauses zusammen. Aufgabe dieses Commitees ist es, die Entwicklungen in der Gesetzgebung der Europäischen Union zu beobachten und die Übernahme europäischer Gesetze in das britische Recht zu prüfen. Desweiteren trafen wir auch  Denzil Davidson, den Sonderberater des britischen Außenminister in Europafragen, sowie Chris Bryant, den gegenwärtigen „Schatten-EU-Minister“ der Labour Partei. Als stadtentwicklungspolitische Sprecherin meiner Fraktion konnte ich meinen Kollegen aus Großbritannien unsere liberale Ziele näher bringen.

Insgesamt fand ich die Gespräche während dieser Arbeitsreise sehr gewinnbringend. So konnte uns unsere britischen Gesprächspartner einerseits die Standpunkte der britischen Europapolitik erläutern, andererseits hatten wir auch Gelegenheit die deutsche Europapolitik unseren britischen Partner darzulegen.  Persönlich halte ich derartige Gespräche für besonders wichtig. Großbritannien und Deutschland gehören immerhin zu den wichtigsten Akteuren der Europäischen Union. Arbeitsbesuche wie die des Ausschusses für die Angelegenheiten des Union helfen  eine vertrauensvolle Grundlage zu schaffen,  um gemeinsame Standpunkte zur Europapolitik auszuloten und damit produktiv auf eine gemeinsame Politik innerhalb der Europäischen Union hinzuwirken.