Petra-Mueller-FDP

09.02.2010

BAFöG

Berlin, 28.01.2010 - Kernelemente liberaler Bildungspolitik P. Meinhardt (3.v.l.) mit den Studenten und mir Bilder kann vergrößert werden
P. Meinhardt (3.v.l.) mit den Studenten und mir Ich traf gemeinsam mit Patrick Meinhardt, dem bildungspolitischen Sprecher unserer FDP-Fraktion in Berlin, Vertreter der Allgemeinen Studierendenausschüssen (AStA) von den Universitäten in Aachen, Düsseldorf und Dortmund zu einer anregenden Diskussion.

Momentan hätten lediglich 1,9 Prozent der Studierenden ein Stipendium, erklärte der  bildungspolitische Sprecher und Vorsitzende des Arbeitskreises Innovation, Gesellschaft, Kultur der FDP-Bundestagsfraktion Patrick Meinhardt. Mittelfristig werde die Koalition den Anteil der Stipendiaten von zwei auf zehn Prozent der Studierenden erhöhen. 450 Millionen Euro werden Bund und Länder zusammen mit der Wirtschaft hierfür aufbringen. Ein derart ambitionierter Plan sei nach Jahren des Stillstands dringend erforderlich, fügte Petra Müller hinzu. Es sei eine mutige und richtige Entscheidung, die Anzahl der Stipendiaten zu verfünffachen. Insgesamt investiert die Bundesregierung der Mitte zusätzlich 12 Milliarden für Bildung und Forschung in den nächsten vier Jahren.

„Entgegen anders lautender Meldungen ist ein Leerlauf oder gar Reduzierung des BAföG-Satzes mit den Liberalen nicht zu machen“, so Müller. Die christlich-liberale Koalition werde der Bedarfssätze um zwei Prozent und der Freibeträge um drei Prozent werde kommen, so Petra Müller. BAföG und Stipendien stünden auch nicht im Wiederspruch, sondern ergänzten sich, erklärten die FDP-Abgeordneten. Ein Stipendium müsse jedoch, entsprechend dem Grundgedanken der Liberalen, rein begabungsorientiert und einkommensunabhängig vergeben werden. Das Stipendium wird auch nicht auf die BAföG-Förderung angerechnet.

Künftig müsse es auch eine regelmäßige Anpassung der Freibeträge- und Bedarfssätze beim BAföG geben, so Patrick Meinhardt. Die FDP setzte dabei in den Verhandlungen mit der Union ihre langjährige Forderung durch, eine Selbstverpflichtung zu installieren und das BAföG alle zwei Jahre anzupassen.

Nach einer interessanten Diskussion in Berlin verabschiedeten sich die Abgeordneten und betonten, dass ein regelmäßiger Meinungsaustausch im Rahmen eines Fachkongresses mit Studienorganisationen geplant sei.



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