Jan Mücke und Petra Müller zu Besuch in Hoyerswerda und Bautzen
Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Jan Mücke MdB besuchte am 30. Juli 2010 gemeinsam mit der stadtentwicklungs-politischen Sprecherin der FDP-Bundestags-fraktion Petra Müller die Städte Hoyerswerda und Bautzen.
Stadtumbauprogramme auf energetische Sanierung fokussieren
Die Bundesregierung plant die Halbierung der Städtebauförderung von rund 600 auf 300 Millionen Euro. Zudem sollen die Bundeszuschüsse für das CO2-Gebäudesanierungs-Programm im Jahr 2011 auf knapp 450 Millionen Euro halbiert werden. Die Länderminister beraten im Beisein von Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) an diesem Freitag in Berlin über die Kürzungen. Die Stadtentwicklung-Sprecherin der FDP-Fraktion, Petra Müller, forderte eine Konzentration der Programme auf eine stärkere Energieeinsparung. «Nicht nur Häuser, sondern ganze Stadtquartiere müssen dabei saniert werden. Steuerliche Anreize sind für eine energetische Sanierung der richtige Weg», sagte Müller am Donnerstag in Berlin. Nach Auskunft von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) könnte mit mehr Energieeffizienz in 40 Jahren bis zu 50 Prozent Energie eingespart werden. Er setzt sich dafür ein, die Kürzungen besonders beim Gebäudesanierungsprogramm abzumildern.Weitere Informationen erhalten Sie hier.
Verlängerung der Laufzeiten steht nicht im Widerspruch zum Ausbau der erneuerbaren Energien
Entscheidend ist schließlich der Einspeisevorrang für Öko-Strom, den die Bundesregierung erhalten will, sagte der umweltpolitische Sprecher unserer FDP-Fraktion, Michael Kauch. Damit sei gewährleistet, dass es zu einem Wettbewerb zwischen Kernkraft und Kohle und nicht zwischen Kernkraft und erneuerbaren Energien kommt. "Wir wollen die Kernkraft als Brückentechnologie, damit wir auf fossile Energien in der Übergangsphase hin zu den Erneuerbaren verzichten können", so Kauch.
Verleihung des Deutschen Preises für Denkmalschutz am 8. 11.2010
Das Deutsche Nationalkomitee für Denkmalschutz verleiht in diesem Jahr 10 Persönlichkeiten, die sich in besonderem Maße um die Erhaltung des baulichen und archäologischen Erbes verdient gemacht haben, den Deutschen Preis für Denkmalschutz. Die Preise werden am 8. November 2010 im Alten Schloss in Kiel übergeben. Der Deutsche Preis für Denkmalschutz ist die höchste Auszeichnung auf diesem Gebiet in der Bundesrepublik Deutschland.Informationen erhalten Sie hier: link.
Pflicht zur Chance - Plädoyer für eine energetisch-dynamische Stadtentwicklung
Beitrag in der Monatszeitschrift ''Stadt und Gemeinde'' des Deutschen Städte- und Gemeindenbundes
Die Stadtentwicklung umfasst eine Vielzahl von Gesichtspunkten, die es zu berücksichtigen gilt: Infrastrukturumbau und -ausbau, Bebauungsplanung, Verkehrsstromlenkung, Straßenbeleuchtung sind nur einige. In jedem dieser Teilaspekte existieren Normen und Vorgaben, die sich mit der Umweltverträglichkeit, Nachhaltigkeit und Energieeffizienz
beschäftigen. Nun ist es jedoch die Besonderheit urbaner Strukturen, dass sich alle Teilaspekte aufgrund ihrer räumlichen Nähe und Vernetzung gegenseitig beeinflussen. Manche Effekte verstärken, andere behindern sich untereinander. Aus diesem Grund spricht sich die stadtentwicklungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagfraktion, Petra Müller, in diesem Beitrag für eine energetisch-dynamische Stadtentwicklung aus.
Den vollständigen Beitrag finden Sie im Internet unter: link.
Stadtentwicklung auf europäischer Ebene
Der zweite Botschaftsrat, zuständig für die Innenpolitik, der französischen Botschaft, Herr Bernard Chappedelaine, informierte mich zu französischen und europäischen stadtentwicklungspolitischen Themen in meinem Berliner Büro. Als Mitglied der Politischen Kanzlei der französischen Botschaft in Berlin versteht er als seine Aufgabe, die französische Regierung über die deutsche Innen- und Außenpolitik zu informieren, gute Arbeitsbeziehungen zu deutschen Regierungskreisen und zu Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Kultur zu pflegen sowie an der Umsetzung der französischen Außenpolitik in Deutschland mitzuwirken.Besuch der ETH Zürich
Auf Einladung des Lehrstuhlinhabers, Herrn Prof. Dr. Hansjürg Leibundgut, des Instituts für Technologie und der Architektur der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich (ETHZ) besuchtet ich zusammen mit dem energiepolitischen Sprecher, Herrn Klaus Breil, das ETHZ am 19. Juli 2010. Anliegen dieser Reise war es, sich die neuen Lösungsansätze im Bereich der Gebäudetechnik, insbesondere die effiziente Versorgung von Gebäuden mit Energie erläutern zu lassen.Musterantrag zur Energetisch-dynamischen Stadtentwicklung
Als eine der beiden FDP-Bundestagsabgeordneten des Bezirks Aachen möchte ich unsere Kandidatinnen und Kandidaten zur Landtagswahl unterstützen. Gerade jetzt im beginnenden Wahlkampf müssen wir jede Gelegenheit nutzen, unsere FDP medial und politisch nach vorn zu bringen. Das funktioniert am besten mit sachorientierter Arbeit zum Wohle der Menschen und Kommunen...Flexibilisierung wohnwirtschaftlicher Programme der KfW zum 1. Juli 2010 werden begrüßt
Die FDP-Bundestagsfraktion unterstützt die Straffung und Flexibilisierung der wohnwirtschaftlichen KfW-Förderprogramme. Zum 1. Juli 2010 werden die KfW-Förderprogramme "Energieeffizient Bauen und Sanieren", "Wohnraum modernisieren - Altersgerecht Umbauen" sowie der "Wohneigentumsprogramme" überarbeitet.Parlamentarischer Staatssekretär Burgbacher trägt sich in das goldene Buch der Gemeinde Selfkant ein
Petra Müller, Ernst Burgbacher und Herbert Corsten Am Montag trug sich der parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Ernst Burgbacher MdB ins Goldene Buch der Gemeinde Selfkant ein. Kreisvorsitzender Andreas Rademachers sowie ich waren ebenfalls anwesend, als der Bürgermeister der Gemeinde Selfkant, Herbert Corsten, uns gestern im Tüdderner Rathaus empfing. Das Treffen wurde auch genutzt, um sich u.a. über die Breitbandverkabelung im Selfkant, über Aspekte der Solarförderung und des grenznahen Tourismus auszutauschen. Im Anschluss fand eine gut besuchte Wahlkapfveranstaltung im Bauernmuseum statt.
Energieeffizienz in Kommunen
Kommunen sind eingeladen, am Wettbewerb "Energieeffizienz in Kommunen - Gute Beispiele 2010" der Deutschen Energie-Agentur GmbH (dena) teilzunehmen. Gesucht sind erfolgreiche Energieeffizienzprojekte - beispielsweise in von Kommunen betriebenen Schulen, Kitas, Werkstätten, Rathäusern oder auch im Bereich der kommunalen Straßenbeleuchtung -, in denen überdurchschnittliche Energieeinsparungen erreicht wurden und die sich besonders gut als Vorbilder eignen. Einsendeschluss ist am 10. September 2010.- Weitere Informationen finden Sie hier.
Barrierearme Quartiersentwicklung erforderlich
Die demografische Entwicklung hat mittelfristig deutliche Auswirkungen auf die Städte und Gemeinden. Neben dem Bevölkerungsrückgang, vorwiegend im ländlichen Raum, wird die drastische Zunahme des Anteils älterer Menschen Städte und Gemeinden vor große städtebauliche und finanzielle Herausforderungen stellen. Abgesehen von einem altersgerechten, barrierearmen Wohnungsangebot wird es besonders darauf ankommen die Nahversorgung zu sichern und die Mobilität weiterhin zu gewährleisten.FDP stärkt Städtebauprogramme
Die FDP bleibt in den Verhandlungen zum Etat des BMVBS im Bundeshaushalt 2010 glaubwürdig. Ohne das Gebot der Haushaltsdisziplin zu verletzen, werden die Städtebauprogramme nicht nur fortgesetzt und zielgenauer finanziell ausgestattet, sondern es werden auch Förderlücken geschlossen.
So wird mit dem neuen Programm „Kleine Städte und Gemeinden“ begonnen, ein wichtiges Anliegen des Koalitionsvertrages umzusetzen – die Sicherung der öffentlichen Daseinsfürsorge in dünn besiedelten Räumen. Das Programm stellt 20 Mio. Euro zur Verfügung, um interkommunale Kooperationen und regional integrierte Entwicklungskonzepte fördern zu können. Besondere Berücksichtigung sollen infrastruktur und soziale Einrichtungen finden wie Ärztehäuser, Kultureinrichtungen, Sportanlagen etc.
EVTZ (Europäsicher Verbund über territoriale Zusammenarbeit)
Am Donnerstag, den 28.1.2010 hat der Europaminister von NRW sich eindeutig für die Schaffung eines EVTZ ausgesprochen. Im Haus der StädteRegion fand ein Treffen der Fraktionen und Vertreter der Parkstad Limburg sowie der Deutschsprachigen Gemeinschaft statt. Alle Fraktionen waren an diesem Gespräch beteiligt und konnten ihre Auffassung dazu äußern. Für die FDP hat Dr. Werner Pfeil sich für den Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit durch das Instrument des EVTZ ausgesprochen. Ebenfalls anwesend waren die Vertreter der parkstad Limburg und der Deutschspracheigen Gemeinschaft, die beide ihre Zustimmung hierzu erteilten. die DG möchte auf belgischem Gebiet ebenfalls einen kommunalen Zusammenschluß der Gemeinden erzeugen, so daß diese Mitglied des EVTZ wird. Damit wird eine Forderung der FDP umgesetzt, die seit vielen Jahren gefordert wird und zunächst unter dem Begriff "Eurodistrikt" in die Aachener Politik Eingang gefunden hat.
CAMPUS-Erweiterung ist städtebauliche Chance
Mit Rektor Prof. Dr. Schmachtenberg Mit dem Rektor der RWTH, Prof. Dr. Ernst Schmachtenberg, und dem Institutsdirektor für Stadtbauwesen und Stadtverkehr, Prof. Dr.-Ing. Dirk Valée diskutierte ich die CAMPUS-Erweiterung in Aachen. Hier entstehen ganze Stadtteile neu. Da heißt es zukunftsgerecht konzipieren bauen...
Kalender
Petra Müller in...
Reden im Plenum
FDP-NEWS-TICKER
Kontakt
Berliner Büro
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +30 227 729 72
Fax: +30 227 767 27
Mail petra.mueller@bundestag.de
Aachener Wahlkreisbüro
Theresienstraße 3
Tel.: +241 189 276 08
Fax: +241 189 276 10
Mail petra.mueller@wk.bundestag.de